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    Klinikverbund Hessen zum Hessischen Krankenhausgesetz: "Im Sinne der Patienten muss weiter daran gearbeitet werden"

    Das derzeit vom hessischen Landtag vorgestellte Hessische Krankenhausgesetz ist aus Sicht des Klinikverbunds Hessen ein sinnvoller Schritt, aber noch nicht ausreichend, erklärt Arist Hartjes, Geschäftsführer der Klinikverbund Hessen GmbH. „Wir begrüßen, dass die Landesregierung das Hessische Krankenhausgesetz anpassen will – das ist dringend notwendig. Doch die geplante Neuordnung muss zahlreiche weitere Aspekte umfassen, um die medizinische und pflegerische Qualität in unseren Krankenhäusern auf hohem Niveau zu halten und weiter zu verbessern“, so Hartjes weiter. „Daher ist das Gesetz ein Anfang, aber es muss – im Sinne unserer Patienten – weiter daran gearbeitet werden.“

    Das Hessische Krankenhausgesetz, das am Montag von Sozialminister Stefan Grüttner vorgestellt wurde, sieht vor, dass die Investitionsförderung von Baumaßnahmen und Medizintechnik der hessischen Kliniken über jährliche Pauschalen abgedeckt wird. Diese sollen individuelle Förderungen ersetzen, die derzeit noch über langwierige Verfahren beantragt werden müssen. Die strukturellen Veränderungen sollen nach Aussagen der Regierung für weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit bei den Kliniken sorgen. Pro Jahr sollen damit zirka 250 Millionen Euro für Kliniken zur Verfügung gestellt werden. „Um den tatsächlichen Investitionsbedarf in Baumaßnahmen und Medizintechnik jedoch solide zu finanzieren, benötigen wir jährlich aber 100 bis 150 Millionen Euro mehr“, erklärt Hartjes.

    „Es ist erfreulich, dass die Politik den Handlungsbedarf im Krankenhausbereich erkannt hat. Allerdings muss auch für eine ausreichende und nachhaltige Finanzierung gesorgt werden. Denn die finanziellen Belastungen für Krankenhäuser steigen zunehmend“, sagt Hartjes. Steigende Tariflöhne, steigende Kosten für Versicherungen und steigende Energiepreise müssen finanziert werden. Weder die Finanzierung der Krankenhausleistungen noch die Investitionsförderung auf Landesebene reichen aus, um den tatsächlichen Bedarf zu refinanzieren. Dies führe zu einem immer größer werdenden Kostendruck, verdeutlicht Hartjes: „Unsere Patienten erwarten, dass sie in unseren Kliniken mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz versorgt werden. Um dies weiter zu gewährleisten, muss auch die Bundespolitik handeln.“

    Zudem müsse beim jetzigen Entwurf des Hessischen Krankenhausgesetzes noch an „ein paar Stellschrauben“ gedreht werden, so Hartjes weiter. Die notwendigen Investitionen müssten zumeist über Kredite vorfinanziert werden – das führt im Grunde dazu, dass sogar weniger Mittel zur Verfügung stehen, da die an die Banken zu zahlenden Zinsen die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel vermindert. „Hier müsste etwas geändert werden“, so Hartjes. „Für ein solides und tragfähiges Finanzierungskonzept deutscher Kliniken muss von Seiten der Politik auf Landes- oder Bundesebene noch viel getan werden“, so Hartjes. „Neben einer ausreichenden Refinanzierung der Investitionskosten auf Landesebene fordert der Klinikverbund Hessen, dass das Finanzierungsmodell der Krankenhausleistungen auf Bundesebene überarbeitet wird.“

    Der Klinikverbund Hessen ist die Interessenvertretung von leistungsfähigen Akut-und Rehabilitationskliniken in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft mit rund 17.500 Betten. Insgesamt werden jährlich mehr als 600.000 stationäre und 1.400.000 ambulante Patientinnen und Patienten versorgt. Mit einem hochwertigen Behandlungsangebot von der stationären Grundversorgung über Pflege, der Notfallversorgung und Rehabilitation bis zur Spitzenmedizin bilden die öffentlich-rechtlichen Kliniken das Rückgrat der Krankenhausversorgung in Hessen. www.klinikverbund-hessen.de

    Pressekontakt: Detlef Hans Franke, Tel.: 069/95 43 16 0, detlef.franke@fup-kommunikation.de

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